Mein Fachbuch „Neues Bauproduktenrecht in der Praxis“ wird voraussichtlich zum Jahresende im FeuerTrutz-Verlag erscheinen.

In dem Buch erläutere ich praxisorientiert die notwendigen Grundlagen des Bauproduktenrechtes sowie die Auswirkungen der laufenden Baurechtsnovellierung.  Weiterhin werden die formalen Anforderungen an die Verwendbarkeit von Bauprodukten sowie die Anwendbarkeit von Bauarten detailliert aufgezeigt und dargestellt welche Änderungen sich hier ergeben. Der dritte Teil befasst sich mit der Ermittlung der Bauwerksanforderungen und der praktischen Arbeitsweise mit dem neuen baurechtlichen Regelwerk, der Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VV TB). Insbesondere wird hierbei heraus gestellt, wie sich aus den Bauwerksanforderungen konkrete Produktanforderungen ableiten lassen. Ein Teil mit Praxisbeispielen rundet das Werk ab.

Veröffentlichungsdatum, Titel und Cover sind noch nicht final!

Mit dem Runderlass vom 05.04.2018 (RdErl. des MLV vom 05.04.2018-25/24011/02) wurde auch im Land Sachsen-Anhalt die VV TB mit Wirkung zum 15.05.2018 bekanntgegeben. Bei der VV TB handelt es sich hier zunächst um eine kurze „Verwaltungsvorschrift zur Einführung technischer Baubestimmungen“. Die eigentlich VV TB verbirgt sich dann in der dazugehörigen „Anlage zur VV TB“. Die Änderungen beschränken sich auch in Sachsen-Anhalt nur auf einige landesspezifische Anpassungen die fettgedruckt dargestellt sind.

https://mlv.sachsen-anhalt.de/service/rechtsgrundlagen/oeffentliches-baurecht

Mit dem Amtlichen Anzeiger Nr. 34 vom 30.04.2018 hat auch das Land Hamburg die Verwaltungsvorschift Technische Baubestimmungen in Landesrecht überführt. Die Regelungen der VV TB gelten in Hamburg mit wenigen Abweichungen. Diese Abweichungen werden zusammengefasst und der Muster-VV TB als Deckblätter vorangestellt. Im Dokument selbst wurden dann Hinweise platziert, die auf das Hamburger Deckblatt hinweisen.

Hamburger VV TB: http://www.luewu.de/anzeiger/docs/2450.pdf

Nachdem die Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VV TB) bereits in Sachsen und Baden-Württemberg in Landesrecht überführt wurde, ist nun auch in Berlin die neue verbindliche Technische Regel am 01.05.2018 in Kraft getreten.

Die Musterfassung des DIBt wurde augenscheinlich nur an das Landesrecht angepasst (Fettgedruckt) und ansonsten vollständig übernommen. Ergänzt wurde die Berliner-Fassung noch um zwei Anlagen (Sicherheitstreppenräume und Wohnformen-Richtlinie), die als technische Baubestimmungen zu beachten sind.

Die VV TB Bln vom 19.04.2018 kann unter http://www.stadtentwicklung.berlin.de/service/gesetzestexte/de/bauen.shtml abgerufen werden.

Am gestrigen Donnerstag den 30. November 2017 fand in Berlin das bereits 9. Symposium zur EU-Bauproduktenverordnung statt. Veranstalter ist das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB). Einmal im Jahr treffen sich hier namhafte Vertreter von Behörden, der Industrie und dem DIBt. Auch in diesem Jahr gab es wieder zahlreiche Vorträge  und eine anschließenden Podiumsdiskussion rund um das Thema harmonisierte Bauprodukte und Bauproduktenverordnung. Im Mittelpunkt standen nicht unerwartet wiederum die Auswirkungen des EuGH-Urteils gegen Deutschland und die daraus resultierende Baurechtsnovellierung.

Die Vorträge können auf nachfolgender Webseite herunter geladen werden, zudem wurde die gesamte Veranstaltung aufgezeichnet:

https://www.valentum-kommunikation.de/bmub/

Die Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB – Ausgabe August 2017) wurde nun abschließend veröffentlicht. Somit kann jetzt die Umstellung in den Bundesländern erfolgen.

http://www.dibt.de/de/geschaeftsfelder/data/MVV_TB.pdf

Die EU-Kommision hat am 13.07.2017 das Vertragsverletzungsverfahren  (Rechtssache C-100/13) gegen Deutschland in Bezug auf die Bauproduktenrichtlinie (mittlerweil durch die Bauproduktenverordnung ersetzt) eingestellt. Dies kann einer Pressemitteilung des  Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit entnommen werden. Hiernach wird seitens der Kommision augenscheinlich der eingeleiteten Umstellung des bauaufsichtlichen Konzeptes in Deutschland in Bezug auf Bauprodukte zugestimmt. Ob diesbezüglich auch das Notifizierungsverfahren der Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VV TB) abgeschlossen ist, wurde bislang nicht bekannt gegeben.

Quelle:
http://www.bmub.bund.de/pressemitteilung/europaeische-kommission-stellt-vertragsverletzungsverfahren-zu-bauprodukten-ein/

Das DIBt hat einen neuen Entwurf der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB) mit Stand vom 31.05.2017 veröffentlicht und bittet erneut um Stellungnahmen zum Entwurf bis spätestens zum 01. 07 .17. Stellungnahme sind an an das DIBt per vvtb-anhoerung@dibt.de zu richten. Die abschließende Veröffentlichung soll dann bis Ende Juli 2017 erfolgen. Das Muster muss dann jedoch noch in den Bundesländern eingeführt werden. Technische und rechtliche Änderungen werden in regelmäßigen Abständen nach Befassung der Gremien der Bauministerkonferenz vorgenommen.

Der neue Entwurf ersetzt den Entwurf vom 20.07.2016, der sich nach Auskunft des DIBt weiterhin im Notfizierungsverfahren bei der EU-Kommission befindet. Unklar ist weshalb ein neuer Entwurf zur inländischen Anhörung freigegeben wird, obwohl vorgenanntes Verfahren noch nicht abgeschlossen ist.

Download des E MVV TB Stand 31.05.2017

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