Kurzmitteilung

Diverse Meldungen

Prioritätenliste

Die Prioritätenliste des DIBt wurde aktualisiert (Stand: 25. Februar 2019) und kann auf der DIBT-Webseite hier herunter geladen werden.  Die Prioritätenliste führt die wichtigsten harmonisierten Normen für Bauprodukte auf, in denen aus deutscher Sicht für speziellen Verwendunfgsfällen wesentliche Merkmale nicht oder nicht ausreichend behandelt wurden. Die Angabe einer entsprechenden Leistung in der Leistungserklärung ist dem Hersteller hier nicht möglich. Die Liste gibt zudem Hinweise wie diese „Lücken“ im Zuge der Baudokumentation geschlossen werden können.

EuG Urteil vom 10.04.2019 zur BauPVO

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat in einem neuen Urteil (Rs. T-229/17 vom 10.04.2019) nochmals bestätigt, dass die betroffenen europäischen Normen hinsichtlich ihres Mandates als vollständig zu bewerten sind. Die europäischen Normen müssen hingegen nicht sicherstellen, dass alle Verfahren enthalten sind, um die Bauwerkssicherheit in Deutschland zu gewährleisten. Das Urteil bestätigt somit wiederum, dass auch im Sinne der „neuen“ Bauproduktenverordnung (BauPVO) nationale Zusatzanforderungen an europäisch harmonisierte Bauprodukte nicht zulässig sind.
Zum Urteil

Geänderte Veröffentlichungspraxis der harmonisierten Normen

Die harmonisierten Normen für Bauprodukte wurden bisher in einer Liste im Amtsblatt C der EU-Kommission als konsolidierte, also vollständige Fassung veröffentlicht. Diese Praxis wird nicht fortgeführt. Zukünftig werden lediglich Aktualisierungen zu der bestehende Liste über das Amtsblatt L bekannt gegeben. Dies führt dazu, dass es fortan keine offizielle volständige Liste aller derzeit gültigen harmonisierten Normen für Bauprodukte mehr gibt. Glücklicherweise arbeitet aber das DIBt an einer eigenen konsolidierten Fassung, welche hoffentlich zeitnah und stets aktualisiert auf der DIBt-Webseite abgerufen werden kann.

 

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Infografik „Orientierung in der VV TB“ zum Download

Zur Erleichterung der Orientierung in der Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VV TB) habe ich eine Infografik erstellt, welche den grundlegenden Aufbau des Dokumentes wiedergibt und erklärt, wann welcher Bestandteil wichtig ist.

Infografik zur Orientierung in der Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen

Hinweis: Die Infografik soll eine erste Hilfestellung zur Orientierung hinsichtlich der wesentlichen Bestandteile bieten und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Infografik – Orientierung in der VV TB downloaden

Kurzmitteilung

MVV TB – Ausgabe 2019 – Anhörung verlängert und erweitert

Wie ich hier berichtet hatte wurde der Entwurf zur neuen MVV TB veröffentlicht und ein Anhörungsverfahren eingeleitet. Das Anhörungsverfahren wurde bis zum 28. Februar 2019 (Eingangsdatum beim DIBt) verlängert.

Zusätzlich wurde auch das sogenannte „Kenntnisgabedokument“ mit in das neue Anhörungsverfahren aufgenommen. Ursprünglich sollten hier nur die Änderungen aus dem „alten“ Anhörungsverfahren bekannt gegeben werden.


Update:
Die Anhörungsdokumente zur neuen VV TB sind beim DIBt nicht mehr abrufbar, können aber nachfolgend von hier direkt auf derbrandschützer.de (Mirror) herunter geladen werden (Original-Quelle: www.dibt.de):

MVVTB_2019-1_Aenderungen_Anhoerung
MVVTB_2019-1_Aenderungen_Kenntnisgabe

Kurzmitteilung

Vortrag auf dem FeuerTrutz Brandschutzkongress 2019

Auch in diesem Jahr werde ich auf dem FeuerTrutz Brandschutzkongress in Nürnberg einen Vortrag beisteuern. Dieses Mal werde ich unter dem Motto „Orientierung in der VV TB“ ganz allgemein den Aufbau der Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VV TB) erläutern und auch etwas zu Abweichungen von Technischen Baubestimmungen sagen. Der Konkress findet vom 20. bis zum 21.02.2019 statt.  Ich werde im Kongresszug 3 (Block B): Bauprodukte (Saal München) um 15.30 Uhr vortragen.

Kurzmitteilung

Fachbuch kurz vor der Veröffentlichung…

Momentan ist es etwas ruhig hier auf der Seite, dies liegt daran, dass mein Fachbuch „Neues Bauproduktenrecht in der Praxis: Bauordnung & MVV TB – verstehen und anwenden“ sich kurz vor der Veröffentlichung befindet und wir gerade das Lektorat sowie die Endkorrektur beendet haben. Das Buch ist jetzt im Druck und wir Anfang Dezember erhältlich sein!

Das Buch darf gerne schon vorbestellt werden, rechts in der Leiste finden Sie den Link.

 

Kurzmitteilung

DIBt mit neuer Webseite

Das Deutsche Institut für Bautechnik (DIBt) wartet nun mit einer neuen moderneren Webseite auf. Leider hat diese auch einiges an Übersichtlichkeit eingebüßt.

https://www.dibt.de/

Die Zulassungssuche und die Zulassungsverzeichnisse finden sich jetzt unter dem Link „Zulassungsshop„. Auch weiterhin kann eine kurze Leseversion der Zulassungen herunter geladen werden.

Um zu den aktuellen Meldungen zur Novellierung des Bauordnungsrechtes zu gelangen, ist ein Navigieren über „Aktuelles“ und dann „Novellierung des Bauordnungsrechts“ erforderlich.

Kurzmitteilung

Update: Checkliste für die Brandschutzdokumentation

Die Checkliste für die Brandschutzdokumentation wurde in den nachfolgenden Punkten ergänzt bzw. überarbeitet:

  • Zusätzliche Zeile um eine verantwortliche Person / Errichterfirma zu vermerken.
  • Bauprodukte bei denen besondere Anforderungen an das Brandverhalten gestellt werden
  • Kleinere Korrekturen und Dokumente ergänzt

Die Checkliste kann in diesen Beitrag in der aktuellen Version herunter geladen werden:

Checkliste für die Brandschutzdokumentation

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Vortrag auf der FeuerTrutz 2018

Ich werde am 21.02.2018 einen Vortrag auf dem FeuerTrutz Kongress 2018 in Nürnberg im Rahmen des Kongresszuges „Fachbauleitung Brandschutz“ halten, mit dem Thema:

„Freiwillige“ Herstellererklärungen und Baudokumentationspflichten

Hierbei erläutere ich, was es mit dieser neuen Art von Nachweis, welche uns die Baurechtsnovellierung beschert, auf sich hat und wie sich diese auf die Baudokumentation auswirken.

Brandschutznachweise in Bayern – Wann erforderlich, wann prüfpflichtig?

Der Brandschutznachweis  ist eine objektbezogene Bauvorlage mit der nachgewiesen wird, dass die baurechtlichen Belange in Bezug auf den Brandschutz eingehalten werden. Der notwendige Inhalt eines Brandschutznachweises wird in Bayern in  §11 Bauvorlagenverordnung (BauVorlV) definiert. Der Brandschutznachweis kann in den Eingabeplänen oder der Baubeschreibung integriert werden oder (je nach Umfang des Bauvorhabens) auch gesondert in Form eines objektbezogenen Brandschutzkonzepts dargestellt werden.

Entsprechend § 3 BauVorlV ist der Nachweis des Brandschutzes immer dann vorzulegen, soweit er bauaufsichtlich geprüft wird und nicht bereits in den übrigen Bauvorlagen enthalten ist. Die grundsätzliche Erfordernis für Bauvorhaben  Bauvorlagen anzufertigen ergibt sich aus Art. 62 (1) BayBO (Bayerische Bauordnung):

Ein Brandschutznachweis ist für alle Bauvorhaben erforderlich, es sei denn, das Vorhaben ist entsprechend Art. 57 BayBO verfahrensfrei!

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Bauprodukte Aktuell – Ausgabe 5.2017 erschienen

Die neue Ausgabe des  Infoservice zu Brandschutz-Bauprodukten des FeuerTRUTZ Verlages ist erschienen.

Im allgemeinen Teil wird auf das Ende des Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingegangen (siehe Blogeintrag).  Das Schwerpunktthema sind dieses Mal Brandschutzklappen und ihre bauordnungsrechtlichen Anforderungen. Diese werden auf insgesamt neun Seiten ausführlich und kompakt mit übersichtlichen Tabellen zusammengefasst.

http://www.feuertrutz.de/bauprodukte-aktuell/158/8581/

Kurzmitteilung

Neue Landesbauordnung NRW verabschiedet! -Update-

Noch kurz vor dem Jahresende am 14.12.2016 wurde die neue BauO NRW vom Landtag verabschiedet (verkündet im Amtsblatt Ausgabe 2016 Nr. 45 vom 28.12.2016). Sie ist hier abrufbar:

https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMG16-229.pdf
Mirror bei „derbrandschützer.de“: BauO NRW 2016

Das Gesetz tritt zwölf Monate nach seiner Verkündung in Kraft: 28.12.2017

Die §§ 3,  17 bis 25,  § 86 Absatz 11  und § 87 treten bereits sechs Monate nach der Verkündung in Kraft, also am 28.06.2017.  Hierbei handelt es sich um die Änderungen in Bezug auf das Bauproduktenrecht, Verwendarkeitsnachweise und die Einführung der neuen VV TB (siehe Blogbeitrag)


14.08.2017 – Update:
Da die VV TB noch nicht abschließend veröffentlicht wurde, gelten die bisherigen Technischen Baubestimmungen bzw. die Bauregellisten nach einem Runderlass des Bauministeriums vom 13. Juni 2017 zunächst  fort:
https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=7&vd_id=16445&ver=8&val=16445&sg=0&menu=1&vd_back=N

Zudem wird das Bauministerium dem neuen Landesgesetzgeber vorschlagen, die Fristen zum Inkrafttreten der Landesbauordnung vom 28. Dezember 2017 um 12 Monate auf den 28. Dezember 2018 zu verschieben. Die Bauordnung soll nochmals überarbeitet werden:
https://www.mgepa.nrw.de/ministerium/presse/pressemitteilungsarchiv/pm2017/pm20170714b/index.php

 

Erstellung von Brandschutzkonzepten – Keine guten Aussichten für Fachplaner in NRW

Die Bauordnung des jeweiligen Bundeslandes regelt welche Personen ein Brandschutzkonzept oder Brandschutznachweis aufstellen darf. Hierbei wird zumeist noch zwischen den Gebäude- und Nutzungsarten (z.B. bei Sonderbauten) differenziert. Die meisten Bundesländer orientieren sich hierbei an der Musterbauordnung (zuletzt geändert 13.05.2016).  Hiernach muss das Brandschutzkonzept grundsätzlich von einem Bauvorlagenberechtigten erstellt sein oder von einem Weiterlesen

Öffenbarkeit von Türen im Zuge von Rettungswegen

Türen im Zuge von Rettungswegen müssen jederzeit ohne Hilfsmittel in Fluchtrichtung benutzbar (öffenbar) sein. Diese grundsätzliche Anforderung ergibt sich nicht wortgetreu aus der Bauordnung, jedoch erschließt sich der Sachverhalt bereits aus dem Begriff „Rettungsweg“ und den grundsätzlichen Schutzzielen der Bauordnung sowie unmittelbar aus einigen Sonderbauverordnungen. Diese stellen an Türen im Zuge von Rettungswegen Anforderunge wie „leichtes Öffnen“, „von innen“, „in voller Breite“ und ggf. „…mit einem Griff zu öffnen“. Denn nur eine Tür die jederzeit (auch ohne Schlüssel) genutzt werden kann ermöglicht eine rasche Rettung in einen sicheren Bereich. Vom Grundsatz her gibt es zwei Möglichkeiten die jederzeitige Benutzbarkeit einer Tür (in Fluchtrichtung) baurechtlich sicherzustellen und zwar die organisatorische Lösung oder eine technische Lösung:

Schlüsselkasten

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